Haushalt 2024: Rede von Tanja Dandorfer, Die Liste Amberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

verehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, der Verwaltung und der Tochterunternehmen, liebe Amberger Bürgerinnen und Bürger.

Die Welt, wir als Gesellschaft und generell alle Lebewesen auf diesem Planeten, sind stetiger Veränderung und Anpassung ausgesetzt. Manchmal fällt es uns leicht - und oft auch extrem schwer.

Doch gerade im Kampf gegen die Probleme unserer Zeit müssen wir in Bewegung bleiben und anpassungsfähig sein.

Ob Klimawandel, soziales Gleichgewicht, oder eine attraktive Stadtentwicklung.

Wir Menschen sind die Weichensteller für eine lebenswerte Zukunft.

Ich zitiere Albert Einstein:

„Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu belassen und zu hoffen, dass sich etwas ändert.“

Mit Mut und Motivation müssen wir Veränderungen zulassen, gestalten und mitwirken - für eine Zukunft, in der wir leben wollen.

Die Liste Amberg wird mit ihren Anträgen das Ziel einer lebenswerten Stadt weiter vorantreiben und ihre Verantwortung tatkräftig übernehmen.

Uns ist es wichtig das gesamte, besiedelte Stadtgebiet zu betrachten - ein Handlungskonzept mit Stufenplan zu erarbeiten, welcher durch Schaffung weiterer Grünflächen und Bäume, als zentrale Maßnahme der Klimafolgenanpassung dienen kann.

Angesichts des unaufhaltsamen Vormarschs des Klimawandels sind diese Grünflächen unsere dringend benötigten Verbündeten im Kampf gegen die steigenden Temperaturen und die damit verbundenen Herausforderungen. Bäume sind wahre Meister der Temperaturregulierung.

Wir schaffen damit nicht nur eine angenehme Umgebung für unsere Bürgerinnen und Bürger, wir investieren in ihre Gesundheit.

Grüne Freiräume sind Orte der Begegnung, des sozialen Zusammenhalts sowie der baukulturellen und historischen Identität. Sie dienen der Erholung und Bewegung, bieten Raum für Sport und Spiel, dämpfen Lärm und unterstützen die Luftreinhaltung. So leisten sie einen positiven Beitrag für die Gesundheit und das Wohlbefinden und tragen zur Lebensqualität unserer Bevölkerung bei.

Ein weiterer wichtiger Punkt in der Anpassung, an durch die zunehmenden Hitzeereignisse veränderten Lebensbedingungen, ist die Betrachtung der Trinkwasserverknappung.

Zur Bewässerung von Grünanlagen und Bäumen wird es immer drängender, nachhaltige Lösungen für den Umgang mit Wasser zu finden. In diesem Kontext ist die verstärkte Nutzung von Regenwasser eine äußerst sinnvolle und effektive Maßnahme.

Regenwassersammlung, z.B. in Zisternen bietet einen Ansatz für die Bewässerung von städtischen Grünflächen. Auch die Ausstattung vorhandener und zukünftiger unterirdischen Regenrückhaltebecken mit nötiger Pumptechnik ist eine praktikable Lösung.

Für die Schaffung der hierfür nötigen Infrastruktur ist für das Jahr 2024 ein Pilotprojekt vorgesehen, so dass es der Stadtgärtnerei möglich sein wird, nachhaltig die Grün -und Pflanzanlagen zu bewässern.

Zur lebenswerten Stadt Amberg gehört auch das Angebot der kulturellen und sozialen Begegnung.

Wir unterstützen die Pläne zur Generalsanierung unseres 220 Jahre alten Stadttheaters.

Die einst gotische Klosterkirche wurde als „unbedingt erhaltenswert“ eingestuft. Diese Einschätzung sollte die Grundlage künftiger Maßnahmen sein, um Kultur mit all ihren Facetten erlebbar zu machen und den Menschen in Amberg durch Freude und Leid, die Höhen und Tiefen des Lebens spürbar machen, um einzutauchen in ihre Herzen.

Kultur ist überall und gegenwärtig, so sehen wir die Pläne der Gestaltung des ehemaligen Bürgerspitalgeländes, als äußerst positiv um das Leben miteinander zu verbessern, um zu zeigen, dass bürgerliches Engagement sich auszahlt und eine Mitgestaltung notwendig ist.

Unbedingt schützenswert sehen wir hier das über 70 Jahre alte Ringtheater. Einst größtes Kino in Amberg, hat es sich in den letzten Jahren gezeigt, wie wandlungsfähig solch ein altes Kino sein kann. Als Erscheinung eines Kulturzentrums und Heimat des AKT Kunstvereins ist es nicht mehr wegzudenken aus dieser, unserer Stadt.

Wir sind bereit durch Umgestaltung und verbesserte Nutzungsbedingungen der vorhandenen Ressourcen (z.B. die in der Vergangenheit liegende Parkplatzreduzierung Schiffgasse) Rahmenbedingungen zu schaffen, um es jeglichem bürgerlichen Engagement leichter zu machen zu investieren und zur Gestaltung ihrer Heimat beitragen zu können.

Eine Stadt, ja eine Gesellschaft braucht für die Veränderungen der uns bevorstehenden Zeit, zukunftsfähige, kompetente, handlungsfähige Denkerinnen und Denker gar Visionäre, die sich nicht scheuen Verantwortung zu übernehmen, die mit Herz und Verstand der Politikverdrossenheit ein Ende setzen und die Gestaltung ihrer Zukunft in die Hand nehmen.

Ob Neuanaschaffung, Ausbau- oder Umbau der Bildungseinrichtungen unserer Kinder.

Wir dürfen nie aufhören dort zu investieren, wo die Schmiede unseres Wissens und der Ursprung unserer Fähigkeit ist, das Leben zu bewegen und zu wirken.

Sozial bedeutet auch Lebensräume zu schaffen in denen es sich gerne wohnen lässt.

Durch das integrierte Handlungskonzept Luitpoldhöhe ist es gelungen, im Austausch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern des Quartiers Lösungen zu finden, wie die Gegenwart und Zukunft, bezüglich der Wohnqualität verbessert werden kann.

Für die Liste Amberg ist es wichtig, dieses Projekt weiter zu verfolgen.

Ganz persönlich stehen ich nun hier, als Vertreterin einer Gruppe von Menschen, ohne deren Einsatz die größte Krise der letzten Jahre nicht schaffbar gewesen wäre.

Ich spreche von all den Menschen in Gesundheitsberufen, in der Versorgung von Alten und Kranken, in der Aufrechterhaltung aller Infrastrukturen der Daseinsvorsorge, für die wir verantwortlich sind. Ob Pflegekraft, ärztl. Personal, Reinigungskräfte, Handwerker, Techniker, Hauswirtschafter und Verwaltungsmitarbeiter, alle haben es verdient geschützt und wertgeschätzt zu werden.

Hier im Klinikum St. Marien haben um die 2000 Mitarbeiter ihre berufliche Heimat. Das Klinikum ist somit der zweit größte Arbeitgeber der Stadt.

Ein leistungsfähiges Gesundheitswesen aufrecht zu erhalten ist eine, wenn nicht sogar „die“ politische Kernaufgabe.

Landes- und bundespolitisch muss Verantwortung übernommen werden um auch in Zukunft unser größtes Gut, die Gesundheit unserer Mitmenschen, schützen zu können.

Wir als Kommunalpolitikerinnen und -Politiker müssen von der Landes- und Bundespolitik die finanzielle Absicherung einfordern.

Eine klare Absage an jegliche Fantasien einer Privatisierung des Klinikums St. Marien!

Die Gesundheitsversorgung in unserem Klinikum muss weiterhin in öffentlicher Hand bleiben.

Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, dass auch Berufe im Gesundheitssystem wieder attraktiver werden für unsere junge Generation.

Daher darf es für uns hier im Saal keinerlei Zweifel geben, dass wir unsere Verantwortung kennen und wir als Kommune selbstverständlich, auch in Zukunft unseren Beitrag dafür leisten werden.

Völlig unverständlich ist für uns von der Liste Amberg die fast schon jährliche Totalverweigerung eines Pflegestützpunktes.

Gemäß dem statistischen Bundesamt steigen die Fälle von pflegebedürftigen Menschen jährlich an. Der demographische Wandel ist nicht zu stoppen.

Ich sehe täglich die Betroffenheit der hilfebedürftigen Menschen, meiner Patienten und deren Angehörigen.

Ein undurchsichtiges Netz aus zahlreichen Angeboten wirkt wie ein Dschungel ohne Wegweiser.

Es fehlt die helfende Hand, die zeigt, wohin man sich wenden kann.

Mit Fachkompetenter Besetzung eines Pflegestützpunktes wäre es ein leichtes eine sogenannte „Pflegeplatzbörse“ zu schaffen. Es wäre möglich bedarfsgerecht und individuell jeden einzelnen Pflegebedürftigen und seine Angehörigen zu beraten und zu versorgen.

Durch einen Pflegestützpunkt würde eine neutrale und trägerunabhängige Koordinierungsstelle entstehen, welche niederschwellig für jeden Bedürftigen erreichbar ist.

Schnelle und zielorientierte Hilfe an einem Ort, den jeder kennt und findet.

Durch das Pilotprojekt „Rathausgespräch“ im Zuge der Demenzwochen 2023, hatten Betroffene die Möglichkeit ihre Ängste, Sorgen und Wünsche, den im Netzwerk Verantwortlichen, darzustellen.

Zu hören war immer wieder, wie groß die Belastung durch Ausfüllen von Formularen ist. Hier braucht es Unterstützung im Organisatorischen und zur Bewältigung der Bürokratie.

Auch wurden Stimmen laut, die sagten, dass sie nur durch Zufall erfahren haben, wer ihnen Hilfe anbieten kann.

Das darf so nicht bleiben!

Wir können die Menschen, welche die Hilfe am nötigsten brauchen nicht im Dschungel stehen lassen.

Aber ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass wir gemeinsam, zielorientiert, bedarfsgerecht und zukunftsweisend eine praktikable Lösung in naher Zukunft finden werden.

Fast am Ende angekommen möchte ich mit einem weiteren Zitat fortfahren:

Der brasilianische Schriftsteller Paulo Coelho sagte:

„Manchmal zeigt sich der Weg erst, wenn man anfängt ihn zu gehen.“

Für mich eine passende Beschreibung für die Ergebnisse der Innenstadtmillion.

Durch die damit verbundene Bürgerbeteiligung war es schwarz auf weiß zu sehen, wie sich die Amberger Bürgerinnen und Bürger ihre Innenstadt vorstellen.

Angefangen von mehr Grün in der Innenstadt, über Vorschläge zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität mit Sitzgelegenheiten, mehr Kinderfreundlichkeit durch Spielgeräte bis hin zur autofreien Innenstadt waren so einige Vorschläge dabei, die in so manchen Anträgen der im Stadtrat beteiligten Fraktionen schon seit Jahren vorliegen und immer wieder abgelehnt wurden.

Die Liste Amberg wird sich weiterhin für eine deutliche Verkehrsberuhigung in der Amberger Innenstadt einsetzen und sieht die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung als Auftakt für einen nun beginnenden Handlungsprozess.

Insgesamt jedoch ein erfreuliches Ergebnis, welches als Lernprozess für den gesamten Stadtrat betrachtet werden kann.

Nun zurück zu meiner Einleitung.

Die Welt in ihrer Veränderbarkeit verlangt viel von uns.

Wir dürfen nicht stillstehen, brauchen Mut und den nötigen Willen die Herausforderungen zu meistern.

Wir müssen zeigen, dass es sich lohnt sich einzumischen, das Gefühl zu haben etwas bewegen zu können, um der Politikverdrossenheit in diesem Land entgegenzuwirken.

Lernen können wir von jedem Einzelnen, indem wir zuhören, umsetzen und die Angebote an die Menschen bringen.

Lasst uns nicht blockieren, raus aus dem Klein-Klein Denken!

Lasst uns bewegen und im Großen denken, damit wir mit gutem Beispiel voran gehen und die Zukunft für uns alle in einen sicheren und lebenswerten Hafen steuern.

Abschließend gilt unser Dank, den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die mit Tatkraft zur guten Entwicklung der Stadt Amberg beigetragen haben, vom Oberbürgermeister über die Referatsleiter bis hin zu den Beschäftigten in den verschiedenen Behörden und städtischen Einrichtungen. Ich bedanke mich bei unseren Tochtergesellschaften und bei Presse und Fernsehen für die stets gute Zusammenarbeit - und natürlich bedanke ich mich bei all den Menschen, die an vielen Stellen in unserer Stadt wertvolle Hilfe leisten.

Zu guter Letzt noch einen herzlichen Dank an meine Kolleginnen und Kollegen der DLA-Fraktion. Es ist mir eine Freude und ein Vergnügen, Teil unseres besonderen Teams zu sein.

Die Mitglieder der Fraktion die Liste Amberg stimmen dem Haushaltsentwurf 2024 und der dazugehörigen Finanzplanung der Folgejahre zu.

Herzlichen Dank!