Rede von Martin Frey, Sprecher der Fraktion Die Liste Amberg 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Stadtratskolleginnen und -kollegen, werte Referenten,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung und der Tochterunternehmen, sehr geehrte Medienvertreter,
liebe Amberger Bürgerinnen und Bürger,

was für ein Timing…

Es ist Frühsommer 2019, als sich eine Gruppe interessierter und motivierter Amberger Bürger*innen zusammenfindet. Vereint ist sie im Vorhaben im Stadtrat aktiv zu werden und zahlreiche Themen in der Amberger Stadtpolitik voranzutreiben. Gemeinsam werden Standpunkte erarbeitet und Lösungsideen entwickelt. Mitstreitende werden gewonnen und schließen sich an.
Letztlich findet sich die Gruppierung erfolgreich mit vier gewählten Mitgliedern, im neu zusammengesetzten Stadtrat wieder.

Doch dann kommt COVID-19.

Spätestens nach der Kommunalwahl, mit Beginn des ersten Lockdowns, war allen klar: Auch der Start in die neue Stadtratsperiode wird stark von den vielseitigen Herausforderungen und Folgen der Pandemie geprägt sein.
Gleiches zeichnete sich früh für den städtischen Haushalt ab. 

Auf Landes- und Bundesebene wird quasi im Akkord um angemessene Maßnahmen zur Pandemiebewältigung gerungen.
In all den nötigen Diskussionen gilt es eines immer im Bewusstsein zu halten: Vor allem anderen ist SARS-CoV-2 ein neuartiger, fieser und aktuell schwer berechenbarer Virus. Ein Virus mit dem Potential im Einzelfall viel Unheil zu verursachen.

Allen Beteiligten in der medizinischen Bewältigung der Krise gilt unsere aufrichtige Anerkennung. Sei es in den Arztpraxen, den Pflegeeinrichtungen, unserem Krankenhaus oder dem Gesundheitsamt.

Vielen Dank für Ihren unschätzbar wichtigen und unermüdlichen Einsatz!

Wir alle kennen den gut gemeinten Ratschlag „wenn möglich besser im Homeoffice zu arbeiten“. Hierüber können z.B. Supermarktkassierer*innen, Paketzusteller*innen oder in der Kindererziehung tätige wohl nur müde lächeln.

Daher ein spezieller Dank an alle Berufsgruppen, die den Laden sprichwörtlich am Laufen hielten und weiterhin halten.

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Doch auch der Blick auf unsere Stadt offenbart:
Natürlich bleibt es nicht bei den individuellen, gesundheitlichen Folgen. Die Pandemie zeigt abhängig von Auflagen und Branchen weitere, gravierende Auswirkungen:
So leidet z.B. die Gastronomie unter stark gesunkenen Umsätzen bzw. Betriebsverboten. Der Einzelhandel muss weiterhin empfindliche Umsatzeinbußen hinnehmen.

Ins Abseits gerät dabei leicht eine weitere Branche bzw. Berufsgruppe: Die Kultur- und Kreativwirtschaft.
Denken wir z.B. an unsere Künstler, Musiker oder Veranstalter.
Kontaktbeschränkungen und Veranstaltungsverbote wirken sich verständlicherweise massiv auf deren Berufsausübung aus.
Hinzu kommt, dass sich diese Branche verglichen z.B. mit der Automobil- oder Luftfahrtindustrie ungleich schwerer tut nötige Überbrückungshilfen auszuhandeln.

Dabei attestiert der kürzlich veröffentlichte Monitoringbericht der initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung folgendes: Im Jahr 2019 trug die Kultur- und Kreativwirtschaft mit über 106 Milliarden EUR zur Bruttowertschöpfung der Bundesrepublik bei - Tendenz steigend.
Damit steht sie derzeit etwa gleichauf mit dem Maschinenbau.
Aktuell wird sie nur – manche Beobachter sprechen von „noch“ – 
vom Fahrzeugbau mit 162 Milliarden EUR übertroffen.

Kunst und Kultur ist für eine gesunde und funktionierende Gesellschaft ohnehin überlebenswichtig.
Diese Zahlen zeigen jedoch deutlich, dass die ungleiche Priorisierung selbst unter volkswirtschaftlicher Betrachtung schwer nachvollziehbar ist.

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Die Liste der gebeutelten Branchen ließe sich noch länger fortführen.
Besonders betroffen sind dabei die inhabergeführten Betriebe, die Kleinst- und Kleinunternehmen. Gerade diese Bertriebe, die so wichtig, auch für die Vielfalt und Lebendigkeit unserer Städte sind.

Doch unsere Stadtgesellschaft hält dagegen.

Mit Mut, Ideenreichtum und Eigeninitiative sucht sie Auswege aus der schwierigen Situation:
Es werden Einkaufshilfen für Risikogruppen organisiert…
Sportvereine halten virtuelle Übungseinheiten…
Liefer- und Abholangebote werden in kürzester Zeit aus dem Boden gestampft…
Onlineplattformen bündeln die Informationen zu den neuen Angeboten…
Aus Schaufenstern leerstehender Ladenflächen werden kleine Kunstgalerien…
Die Bühne unseres ehrwürdigen Stadttheaters verwandelt sich in ein Videostudio für Kunstschaffende unserer Stadt…
Pop-Up-Biergärten eröffnen und Kinderkarusselle drehen sich an bis dato ungewöhnlichen Orten…
Auch die Stadtverwaltung zeigt mit einer äußerst flexiblen Auslegung bestehender Vorschriften großes Entgegenkommen und Unterstützung.

Wie lautet das Zwischenfazit dieser Aktivitäten?

Vieles von dem, was unter dem einmaligen „Sommer dahoam“ entstand, wünscht man sich als Dauerzustand über die Pandemie hinaus.
Vielen Dank an alle InitiatorInnen und „Anpacker“!
…an die Privat- und Geschäftsleute,..
…an die Mitarbeitenden der Stadt und deren Tochterunternehmen.
Sie sind, ihr seid Mutmacher und Inspiration zugleich.

Darüber hinaus, im Namen unserer Stadtratsfraktion, ein aufrichtiger Dank an alle, die sich ehrenamtlich in unserer Stadt einbringen…
…und dabei in vielfältiger Form viele Stunden Freizeit für das Gemeinwohl opfern,…
…sei es in Hilfsorganisationen, in Vereinen oder Institutionen.
Vielen herzlichen Dank!

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Die Pandemie wirkt sich verständlicherweise auch auf unseren finanziellen Handlungsspielraum aus.
Das wurde bereits in zahlreichen Vorbesprechungen und von meinen Vorredner*innen erörtert.

Unsere Fraktion ist voller Tatendrang.
Dennoch ist es für uns selbstverständlich, die aktuelle Situation richtig einzuordnen. Es ist derzeit nicht die richtige Zeit für das Einbringen und sich Überbieten mit neuen Maßnahmen und Anträgen.
Dankenswerter Weise wurde das von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der weiteren Fraktionen und auch der Verwaltung, ähnlich gesehen.

Vielmehr konnte in den Vorberatungen zum Haushalt die schwierige Aufgabe gemeistert werden: Es galt das wirklich Wesentliche und Dringende vom Aufschiebbaren bzw. Verzichtbaren zu unterscheiden.
Im Ergebnis sind weitere essentielle Investitionen z.B. in unsere Schulen oder in die Radwegeinfrastruktur gesichert.
Und das bei einer, wie wir meinen derzeit vertretbaren Neuverschuldung.

Vielen Dank daher auch an alle Mitarbeiter*innen der Verwaltung, sowie der städtischen Tochterunternehmen. Ohne die intensive und engagierte Unterstützung der gesamten Verwaltung wäre dieser eng gestrickte Haushalt nicht möglich gewesen.

Unser besonderer Dank geht an unseren Kämmerer, an Sie lieber Herr Wein und ihr Team. Großes Lob für Ihre fundierte und transparente Aufbereitung der Haushaltsunterlagen.
Dabei waren auch Ihre unermüdlichen Erläuterungen der außerordentlichen Herausforderungen sehr hilfreich.

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Nun noch ein Blick in die Zukunft:

Die Pandemie ist allgegenwärtig.
Ihre Bekämpfung fordert zurecht unsere volle Aufmerksamkeit.

Dennoch steigt damit die Gefahr, weitere wichtige Themen aus dem Fokus zu verlieren: So nimmt z.B. die Klimakatastrophe weiter Fahrt auf. In ihrer Tragweite und Unumkehrbarkeit zweifelsfrei die weit größere Herausforderung. Von unserer Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel wird sie zurecht als „die Schicksalsfrage der Menschheit“ bezeichnet. Die verheerendsten Auswirkungen sind dabei nach Aussage der Wissenschaftler aktuell noch abwendbar. Jedoch nur bei konsequentem, unmittelbarem Handeln. Worst-Case Szenarien treten bereits heute, viel früher als erwartet ein.
Klimatische Kipppunkte werden erreicht,.. 
…Zeitfenster um gegenzusteuern beginnen sich zu schließen.

Immer mehr Menschen beginnen diese Zusammenhänge zu realisieren und zu verstehen. Auch Dank der unermüdlichen Mahnungen der vielen Aktiven Rund um die Fridays-For-Future Bewegung.

Hierzu nur eine Zahl der Experten der Flüchtlingshilfe der Vereinten Nationen: Diese gehen davon aus, dass in den kommenden 50 Jahren zwischen 250 Millionen und eine Milliarde Menschen weltweit Ihre Heimatregionen verlassen müssen. Schlichtweg da ihre Lebensgrundlagen wegbrechen werden. Ausgelöst durch klimatische Veränderungen und steigende Meeresspiegel.

Betroffen sind tragischerweise vor allem Menschen, die mit ihrem eigenen Lebensstil vergleichsweise wenig zur Klimaveränderung beitragen. Zum Vergleich: In den Jahren 2015/16 machten sich zwischen 1 und 2 Millionen Asylsuchende auf den Weg nach Europa.
Nochmal, damals 1 bis 2 Millionen, zukünftig womöglich 250 bis 1000 Millionen!

Wie werden sich die Folgen der Klimakatastrophe auf unser künftiges Zusammenleben auswirken? Wie sind diese zu gewichten?
Gewichten im Vergleich zu den Anstrengungen, die heute nötig sind.
Nötig für den Wandel zu einer klimaverträglichen Energiegewinnung und einer nachhaltigen Lebensweise?
Keine Frage, die Lösungen zur Abwendung der Klimakatastrophe sind teils komplex und vielschichtig. Einfache Lösungen und Patentrezepte wird es auch in diesem Fall nicht geben. Letztlich ist ein ganzes Bündel zusammenhängender Aktivitäten und Änderungen anzugehen.

Die Energie- und Mobilitätswende zählen dabei zu den zentralen Themen. Wesentliche Entscheidungen sind natürlich auch auf nationaler und letztlich internationaler Ebene nötig. Doch auch die Möglichkeiten auf kommunaler Ebene direkt Einfluss zu nehmen, sind nicht zu unterschätzen. Diese Möglichkeiten verpflichten uns gar Verantwortung zu übernehmen. So findet z.B. der Ausbau erneuerbarer Energien letztlich in der Fläche, also auch bei uns statt.

Das Ergebnis der Solarpotenzialanalyse aus dem Jahr 2019 beispielsweise bescheinigt große Handlungsmöglichkeiten.
So böten alleine die Dachflächen der Bestandsgebäude, noch enorme, ungenutzte Potentiale zur Photovoltaiknutzung.
Die produzierbare Strommenge würde dabei bei weitem den Bedarf der Haushalte in der Stadt und dem Landkreis bilanziell decken.
Hinzu kommt die Möglichkeit weiterer Freiflächenanlagen.
Diese werden erfreulicherweise nun auch von unseren Stadtwerken angestrebt.

In einem Bereich sind wir in Amberg tatsächlich bereits gut unterwegs – im Städtevergleich sogar ganz vorne dabei:
Der Verpflichtung zur Photovoltaiknutzung bei Neubauten.
Nach Anregung des Solarenergie Fördervereins wurde diese vor knapp einem Jahr vom damaligen Stadtrat beschlossen.

Für die nahe Zukunft wünsche ich mir daher folgendes:
Lassen Sie uns gemeinsam weitere wichtige Schritte zur lokalen Unterstützung der Energiewende gehen.
Z.B., beim PV-Ausbau auch auf Bestandsgebäuden…
…dem Aufbau von nötigen Speicher- und Smartgrid-Technologien…
…ergänzt durch die klare Kommunikation der Dringlichkeit unseres Handelns.

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Wichtige erste Schritte sehe ich ebenfalls bei der Umsetzung der Mobilitätswende.
Z.B. bei der Förderung des Radverkehrs.
Im Haushalt sind weiterhin 500 Tausend Euro jährlich zur Umsetzung der 176 Einzelmaßnahmen des Radverkehrskonzeptes vorgesehen.
Trotz knapper Kassen stand diese Summe erfreulicherweise nicht zur Disposition.

Mein „Radlerherz“ wirklich höher schlagen lassen mich Aussagen im letzten Sachstandsbericht zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes: 
Hier wird sinngemäß attestiert, dass eine sichere und attraktive Radwegeinfrastruktur Platz benötige. Platz der in den gewachsenen Strukturen wie in Amberg häufig fehlt. Wenn überhaupt, dann entsteht der nötige Raum bisher z.B. durch kombinierte Geh- und Radwege, oft auf Kosten der Fußgängerflächen.

Letztlich folgt der Schluss, dass der nötige Platz zukünftig im Bedarfsfall auch auf bisher dem PKW-Verkehr zugesprochenen Flächen geschaffen werden muss. Stichwort „Straßenraumumverteilung“.
Erste Planungen zu Testphasen im Bereich Altstadtring und Marienstraße klingen vielversprechend.
Daumen hoch für diese Einschätzung und Vorhaben!
Passend hierzu: Wie wäre es beispielsweise mit einer einheitlichen Umwidmung der Straßen im Altstadtbereich in Fahrradstraßen? oder verkehrsberuhigte Bereiche?

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Auch bei weiteren Themen gilt es ein, zwei Zähne zuzulegen:
Z.B. beim konsequenten Auf- und Ausbau von Ladepunkten…
…oder der Umrüstung des ÖPNVs in lokal emissionsfreie E-Busse.

Das vor wenigen Tagen angekündigte Ende des Pilotprojektes E-Car-Sharing ist dabei eine Hiobsbotschaft. Wir müssen dringend einen Weg zur Weiterführung und letztlich zum Ausbau des Angebotes finden.
Offensichtlich ist das Angebot ja nicht an mangelnder Akzeptanz und Nachfrage gescheitert. Zunächst geht es beim E-Car-Sharing ja darum Erfahrungen zu sammeln und zu sensibilisieren. Dies und das Angebot, leichter auf individuelle PKWs verzichten zu können, sollte uns auch Geld wert sein. Zumindest in der Anfangsphase.
So arbeitet ja z.B. der öffentliche Nahverkehr auch Jahrzehnte nach Einführung nahezu flächendeckend defizitär. Und dennoch käme wohl niemand auf die Idee diesen deshalb einzustellen?

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Abschließend noch einmal ein Blick auf die Pandemie und unsere Altstadt: Wie eingangs beschrieben, sind zahlreiche Betriebe und Einzelhändler aktuell stark betroffen.
Selbstverständlich sind jegliche Unterstützungsangebote wichtig.
Auch Aufrufe zur Solidarität, wie „Kauft lokal“ sind grundsätzlich richtig. Dennoch sollte uns allen bewusst sein, dass die Konkurrenz z.B. durch den Onlinehandel weiter gnadenlos zulegen wird.
Zukünftig z.B. mittels same-day delivery auch noch in Bereiche vordringen wird, die bisher eher verschont geblieben sind.
Verschärft wird die Entwicklung durch einen schleichenden Wandel des Nutzerverhaltens…
…aber auch einfach durch den eintretenden Generationenwechsel.

Hierzu ein passender Gedanke unserer geschätzten „Altstadtkümmerin“ Verena Fitzgerald. Sinngemäß meint sie:
Die sogenannten Millennials und die Generation Z, also die Bevölkerungsschicht geboren ab 1980, stellt bereits heute einen überwiegenden Teil der gesamten Kaufkraft dar.

Beim Entschluss zum Kauf z.B. einer neuen Winterjacke wird wohl der Großteil von ihnen gar nicht mehr an einen lokalen Einkaufsbummel denken - vielleicht nie gedacht haben. Wie sinnvoll ist es daher sich an ohnehin nicht haltbare Zustände der Vergangenheit zu klammern? 
Wäre es nicht viel sinnvoller zu überlegen, wie wir unsere Altstadt für die Zukunft rüsten und in Teilen neu erfinden können?
…wie wir auf neu aufkommende Bedürfnisse und wandelndes Nutzerverhalten eingehen wollen?
Letztendlich lässt sich damit wohl auch der verbleibende stationäre Einzelhandel nachhaltiger unterstützen.

Zumindest der, der auch selbst bereit ist an dem Wandel aktiv mit neuen und mutigen Ideen mitzuwirken.

Der Wandel der Planungen im ehemaligen Forum sei hier als Beispiel und zugleich Mutmacher genannt:
Weg von der „Neuen Münze“ mit großflächigem „Ankermieter“ und Abriss historischer Fassaden…
…hin zu den jetzt in der Umsetzung befindlichen und allseits bejubelten „Drei Höfen“...
Mit einem vielversprechenden, kleinteiligem Nutzungsmix, unter Erhalt der denkmalgeschützten Bausubstanz.

Oder denken wir an die vielen, liebevoll durchgeführten und geplanten Restaurierungen, teils mit neu entwickelten Nutzungskonzepten, z.B. entlang der Vils in der Schiffgasse.

Diese sind richtungsweisend.

Natürlich möchte ich auch die geplante Bebauung auf dem ehemaligen Bürgerspitalgelände ansprechen. Unsere ablehnende Haltung und alternativen Vorstellungen hierzu sind hinlänglich bekannt.
In der anstehenden und notwendigen Neuauflage der Bauleitplanung wird es sicherlich Raum für weitere Diskussionen geben.
Unserer Einschätzung nach, werden sich bei dieser auch vermehrt Amberger Bürgerinnen und Bürger zu Wort melden.

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Danken möchte ich allen Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates und der Verwaltung, für die bisher sehr faire und sachorientierte Zusammenarbeit.

Ein besonderer Dank gilt unserem sehr geehrten Herrn Oberbürgermeister, sowie seinen beiden stellvertretenden Bürgermeistern. Danke für Ihren unermüdlichen Einsatz und das stets gute und vertrauensvolle Miteinander.

Herzlichen Dank auch an die Amberger Presse, O-Netz, die Mittelbayerische, sowie Ramasuri und Oberpfalz TV.
Ihre professionelle und fundierte Arbeit ist gerade in Zeiten von Fake-News und Hate-Speech von unschätzbarem Wert!



Persönlich möchte ich mich als „neuer“ in dieser Runde sehr herzlich für die gute und freundliche Aufnahme und Einführung in unsere neue Tätigkeit bedanken – ich denke hier spreche ich auch im Namen der neun weiteren neuen Kolleginnen und Kollegen.
Danke für die hilfreichen Vorstellungs- und Einführungsveranstaltungen der Referate und städtischen Unternehmen.
Hervorheben möchte ich dabei unseren sehr geehrten Herrn Oberbürgermeister für seine emphatische und geduldige Art…
z.B. bei der Einführung in die verschiedenen Ausschüsse und Gremien.

Last not least noch ein Wort zu meinen lieben Kolleginnen und Kollegen der DLA Fraktion und dem Verein Die Liste Amberg:
Vielen herzlichen Dank für eure sachliche, sowie kreative und konstruktive Teamarbeit… 
…und das stets in angenehmer und freundschaftlicher Atmosphäre! 

Die Mitglieder der Fraktion die Liste Amberg stimmen
dem Haushaltsentwurf 2021, der dazugehörigen Finanzplanung der Folgejahre, sowie dem Haushaltsentwurf 2021 der DEPRAG Otto-Karl-Schulz-Stiftung zu.

Vielen Dank.